Im September vergangenen Jahres hatte ich eine Bürgerfrage zum Thema “Radverkehr” an die Bezirksvertretung Alt-Remscheid gestellt. Während des Bürgerdialogs Radverkehr im August 2023 war von den dort anwesenden Verantwortlichen der Stadt angeregt worden, dass man das Thema Radverkehr in die Bezirksvertretungen tragen und dort “nerven” solle.
Den Wortlaut meiner Anfrage kann man in einem früheren Artikel hier auf der Seite lesen.
Beantwortet wurde meine Bürgerfrage erst in der Sitzung vom 30. Januar 2024. Das dauerte so lange, weil ich für eine Antwort persönlich anwesend sein muss, obwohl ich ausdrücklich ausgesagt hatte, dass man mir die Antworten gern auch schriftlich übermitteln darf. Aufgrund der seltenen Tagungen der Bezirksvertretung und weil ich am vorherigen Termin leider keine Zeit hatte, verzögerte sich somit eine Antwort, die schriftlich bereits vor Monaten hätte ergehen können, um allen Beteiligten den Aufwand zu minimieren.
Um an dieser Stelle kurz zu spoilern: Wenn die Vertreter der von mir angesprochenen Parteien Politikverdrossenheit fördern möchten, sind sie auf einem guten Weg. Mal abgesehen von der Bezirksvertretung beispielsweise dadurch, das Emails mit Anfragen an die hiesigen Parteien gern mal komplett ignoriert werden.
In den Antworten erging man sich leider nur in Allgemeinplätzen. Beispielsweise sinngemäß dass “ja schon so viel getan werde”. Aus meiner Sicht ist nur korrekt, dass es äußerst minimale Verbesserungen gibt, die allerdings längst nicht ausreichend sind. Wäre es anders, würde Remscheid in der Radzufriedenheitsstudie des ADFC aufsteigen, statt immer weiter abzurutschen.
Eine weitere Antwort war die schon so oft gehörte: “Die Topologie in Remscheid ist für Radverkehr ungeeignet”. Man verzeihe mir meine Offenheit, aber ich hätte mir schon gewünscht, dass sich die Vertreter der Parteien vor einer Antwort auch wirklich mal inhaltlich mit meiner Frage auseinander setzen. Hätten sie das getan, wüssten sie, dass es seit vielen Jahren Pedelecs und e-Bikes gibt, die bei Steigungen unterstützen, weswegen die “Topologie” heutzutage überhaupt kein Problem mehr darstellt. Das klingt demnach wie eine gern genommene Ausrede.
Im Sitzungsprotokoll sind die Antworten nur kurz zusammengefasst:
Die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen antworten auf die Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 12.09.2023.
Grundsätzlich besteht Einigkeit darin, dass in Remscheid schon viel für den Radverkehr getan wird, siehe auch die folgenden Tagesordnungspunkte 4.1 und 14. Mit dem Radverkehrskonzept liegt ein Grundgerüst für weitere Maßnahmen vor, deren zeitliche Umsetzung vom Umfang der Maßnahme, der Finanzierung und der Personalkapazität abhängig ist. Der Ausbau des Radverkehrs in Remscheid ist von der Politik gewollt und wird von der Bezirksvertretung unterstützt und begleitet.
Leider hat man mir die detaillierten Antworten der Parteien trotz meines Wunsches in der (auch schriftlich) von mir eingereichten Bürgerfrage nicht zur Verfügung gestellt.
Besonders pikant sind die Antworten unter anderem auch deswegen, weil noch nicht einmal die Erkenntnisse aus dem Verkehrsgutachten Innenstadt darin eingegangen zu sein schienen, der zu diesem Zeitpunkt bereits seit Wochen vorlag. Deswegen standen Teile der Antworten nach meinem Verständnis auch noch in direktem Gegensatz zu den Erkenntnissen aus diesem Gutachten. Und dass die Alleestraße nun offenbar aufgrund der guten Erfahrungen weiter für Radfahrende offen bleibt, ist zwar positiv, aber auch nur eine Kleinigkeit, kein wirklich großer Wurf.
Mein Fazit aus all dem: Bürgerfragen an die Bezirksvertretung kann man sich sparen. Zumindest in Sachen Radverkehr. Der Zeitaufwand sie zu formulieren und für die notwendige zweimalige persönliche Anwesenheit sind die Ergebnisse nicht wert. Wenigstens in meinem Fall bestanden die Antworten aus Phrasen und es war meiner Ansicht nach zu erkennen, dass man sich, über diese Phrasen hinaus, vor der Beantwortung nicht wirklich inhaltlich mit dem Thema befasst hatte. Sonst wären überkommene, längst irrelevant gewordene, Vorstellungen wie die der “Remscheider Topologie” darin gar nicht vorgekommen. Für mich war bei den befragten Parteien ein echter Wille, sich für eine dringend notwendige und in Remscheid überfällige Mobilitätswende und den Radverkehr einzusetzen, leider nicht erkennbar.
Es bleibt demnach nur, über Lobbyverbände wie den ADFC oder beispielsweise über Critical Mass und Kiddical Mass-Aktionen von außen weiter Druck auf die Remscheider Politik auszuüben und diesen Druck immer mehr zu erhöhen.
Ich bin jetzt überaus gespannt, wie lange sich Politik und Verwaltung damit Zeit lassen werden, die angekündigten Maßnahmen aus dem Verkehrsgutachten Innenstadt auch tatsächlich umzusetzen. Die Freigabe des Tunnels unter dem Allee-Center für Radfahrer beispielsweise (Konrad-Adenauer-Straße), wäre mit äußerst minimalistischem Aufwand und nahezu ohne Kosten möglich. Passiert ist das bislang allerdings nicht.
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