Am 12.09.2023 fand die letzte Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid statt. Dazu hatte ich eine Bürgerfrage eingereicht, deren Wortlaut wie folgt ist:
Sehr geehrte Mitgliederinnen und Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Remscheid,
Radfahren ist in Remscheid lebensgefährlich. In der Radzufriedenheitsumfrage des ADFC hat Remscheid zum wiederholten Mal den letzten Platz in seiner Kategorie „eingefahren“ und sich sogar im Vergleich zu den Vorjahren noch verschlechtert. Der Anfang vergangenen Monats stattgefundene „Bürgerdialog Radverkehr“ kann in seinen Ergebnissen leider nur als Farce bezeichnet werden. Ein paar Radbügel hier oder eine in Gegenrichtung befahrbare Einbahnstraße dort, oder ein wenig Farbe auf der Straße, die einen Radweg darstellen möchte, sollen als große Würfe verkauft werden.
Dabei kann man den für den Radverkehr Verantwortlichen bei der Stadt Remscheid keinen Vorwurf machen, denn nach deren Aussagen wäre aus Fördermitteln mehr als genug Geld vorhanden, um Projekte umzusetzen, nur leider habe man dafür viel zu wenig Personal. Weiterhin wurde mehr oder weniger offen zugegeben, dass eine Verbesserung der Situation hinsichtlich des Radverkehrs in Remscheid „politisch nicht gewollt“ sei.
Unser Oberbürgermeister scheint hier Teil des Problems zu sein, wenn er sich wie folgt äußerte: „Remscheid wird nie eine Radfahrstadt“. Zwischen den Zeilen konnte man heraushören, dass die Verantwortlichen deutlich ausgebremst werden. Gleichzeitig wies man darauf hin, dass man sich an seine Bezirksvertretungen wenden und dort „laut werden solle“. Das tue ich hiermit.Angesichts der aufgrund der Klimakatastrophe dringend notwendigen Verkehrswende ist es nicht einmal ansatzweise nachzuvollziehen, warum in Remscheid derart zögerlich und geradezu reaktionär agiert wird, was den Radverkehr angeht. Wie wir bereits gehört haben, kann es an den finanziellen Mitteln ausnahmsweise nicht liegen. Fahren alle verantwortlichen Politiker ausschließlich Auto? Hat man Angst vor Stimmverlusten, wenn man dem Autoverkehr kleine Teile seiner ausufernden, inakzeptablen Privilegien wegnimmt? Ist man sich dessen bewusst, dass auch Radfahrende wählen?
Meine Frage an die Parteien in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid, die in Regierungsverantwortung bei der Stadt Remscheid sind:
Warum ist Radverkehr und ein Ausbau desselben in Remscheid „politisch nicht gewollt“? Von wem „politisch nicht gewollt“? Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie kurzfristig auf den Weg bringen, damit sich die Situation ändert und dieser Teil der unabdingbaren und überfälligen Verkehrswende ins Rollen kommt? Wann wird die Abteilung Radverkehr Remscheid mit den personellen Ressourcen ausgestattet, um effektiv arbeiten zu können? Wann kommt der Radweg auf der Freiheitstraße?
Ich erwarte aufgrund der Komplexität des Themas keine sofortigen Antworten, aber ich erwarte definitiv inhaltliche, fachliche Antworten. Und ich werde ab sofort regelmäßig mit diesem Thema in dieser Bezirksvertretung vorstellig werden.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
